Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) und die Spezielle Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) haben die Fraktionsvorsitzende von „Batkiwschtschyna" Julia Timoschenko bei einem Korruptionsschema zum Abgeordnetenkauf aufgedeckt.
Nach offiziellen Angaben der Antikorruptionsbehörden bot Timoschenko unrechtmäßige Vorteile an Abgeordneten aus anderen Fraktionen für Abstimmungen "für" oder "gegen" bestimmte Gesetzentwürfe an.
Details des Falls
NABU teilte mit, dass Durchsuchungen im Parteibüro von „Batkiwschtschyna" in der Turiw-Straße in Kiew durchgeführt wurden. Die vorläufige Qualifizierung der Straftat ist Teil 4 des Artikels 369 des Strafgesetzbuchs der Ukraine, der eine Freiheitsstrafe von fünf bis zehn Jahren mit Vermögensbeschlagnahme vorsieht.
Kommentare
Der Abgeordnete Olexij Hontschenko bestätigte die Informationen und erklärte, dass Timoschenko Verhandlungen mit Abgeordneten über Fraktionswechsel oder informelle Aufnahme in die Fraktion „Batkiwschtschyna" gegen Geld geführt habe.
Derzeit hat Julia Timoschenko noch keine offizielle Stellungnahme zu den erhobenen Vorwürfen abgegeben.
