Der Ausschuss der Werchowna Rada der Ukraine für Bildung, Wissenschaft und Innovation bewertete die Arbeit des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums zur effizienten Nutzung staatlicher Subventionen im Jahr 2025 als unbefriedigend.

Hauptprobleme bei der Verwendung von Haushaltsmitteln

Der Ausschussvorsitzende Serhii Babak berichtete über eine kritische Situation bei der Mittelverwertung. Im Jahr 2025 betrug der Umfang der Kapitalsubventionen 13,3 Mrd. hrn, wobei die tatsächliche Nutzung nur 64,9% betrug und die Restmittel 4,67 Mrd. hrn erreichten.

Entwicklung der Subventionsnutzung in den Jahren:

  • Jahr 2023: 2,5 Mrd. hrn (verwendet 82,9%)
  • Jahr 2024: 6,5 Mrd. hrn (verwendet 74,5%)
  • Jahr 2025: 13,3 Mrd. hrn (verwendet 64,9%)

Babak betonte, dass eine Erhöhung der Kapitalsubventionen ohne systemische Verwaltungsänderungen zu weiteren Risiken der Mittelakkumulation führen kann.

Gründe für die Nichtnutzung der Mittel

Zu den Hauptproblemen gehören die verspätete Übermittlung der Subventionsaufstellungen, begrenzte Zeit für Ausschreibungsverfahren, Probleme mit Lieferanten und eine unzureichende Rechtsgrundlage.

Der Ausschuss empfahl dem Bildungs- und Wissenschaftsministerium der Ukraine, eine umfassende Analyse der Subventionseffizienz durchzuführen und Vorschläge zur Verbesserung des Haushaltsmittelmanagements zu erarbeiten.