Der Volksabgeordnete, Sekretär des Verteidigungsausschusses der Werchowna Rada der Ukraine, Oberst des SBU Roman Kotenko kommentierte die Erhöhung der Ausgaben für die parlamentarische Tätigkeit im Kontext der fehlenden Änderungen bei den Gehältern der Militärs. In der Sendung des 24. Kanals bemerkte er, dass die Finanzierung der Abgeordnete erhöht wurde, jedoch handelt es sich dabei nicht um persönliche Zahlungen. Diese Mittel sind für die Abgeordnetenbedarfe vorgesehen, was in der Gesellschaft Empörung ausgelöst hat, insbesondere im Hinblick auf die offene Frage der Erhöhung der Gehälter der Militärangehörigen.
Wir erinnern daran, dass kürzlich im Parlament der Haushalt für das Jahr 2026 beschlossen wurde, der keine Erhöhung der Gehälter für Militärangehörige vorsieht. Jana Zinkewitsch, Volksabgeordnete der Partei "Europäische Solidarität" und Kommandantin des medizinischen Bataillons "Hospitaliers", nannte diese Entscheidung ein "Verbrechen". Sie äußerte ihre Empörung über die Erhöhung der parlamentarischen Zahlungen in Kriegszeiten und behauptete, dass dies unmoralisch sei.
Warum gibt es nicht genug Geld für die Militärs?
Roman Kotenko stellte fest, dass das Budget der Militärs bereits vollständig verteilt ist, und um Mittel für die Gehaltserhöhungen zu finden, müssen diese außerhalb des Verteidigungsbudgets gesucht werden. Er fügte hinzu, dass eine Erhöhung der Gehälter der Militärs um 10.000 Hrywnja etwa 100 Milliarden Hrywnja erfordern würde, was im Rahmen des bestehenden Budgets nicht verfügbar ist.
Perspektiven der Mobilisierung von Frauen
In einem Interview mit dem "Telegraph" teilte Zinkewitsch auch ihre Meinung zur möglichen Mobilisierung von Frauen mit und erklärte, dass dieses Thema früher oder später aufkommen wird. Sie persönlich unterstützt eine solche Initiative, betont jedoch, dass dieses Thema einen überlegten Ansatz erfordert, unter Berücksichtigung des Alters und der familiären Umstände der Frauen.
Die Volksabgeordnete betonte die Bedeutung von Reformen und Mobilisierungsregeln und äußerte ihre Unterstützung für das System der territorialen Rekrutierungs- und Sozialhilfezentren, wies jedoch auf die Notwendigkeit hin, Mängel und Missbrauch zu beseitigen, die in der Gesellschaft Unmut hervorrufen.
Finanzierung der Bedürfnisse der Armee
Jana Zinkewitsch wies auch auf die finanziellen Einschränkungen hin, die dazu führen sollten, dass Wehrdienstverweigerer zum Militärdienst motiviert werden. Sie betonte, dass es zukünftig wichtig ist, die notwendigen Mittel für die Erhöhung der Gehälter der Militärangehörigen bereitzustellen, sowie die Ausgaben in anderen Bereichen, die unter den aktuellen Bedingungen nicht prioritär sind, zu reduzieren.
Somit hat die Erhöhung der Ausgaben für Parlamentarier in Kriegszeiten breite gesellschaftliche Resonanz und Fragen zu den Prioritäten der staatlichen Finanzierung ausgelöst.